RBeX - Die alte Community

Wärend wir uns um den Ausgang der Fussballspiele die Köpfe zerbrechen oder den heutigen Tag dazu nutzen in der Sonne zu liegen - fällt in Europa eine Entscheidung die unsere Zukunft eindeutig beeinflussen wird. Und nachdem sehr viele junge Leute nicht politikinteressiert sind bis man ihnen sagt "es wurde entschieden..." und sich dann quer stellen obwohl sie keinen Plan haben, bin ich sehr gespannt auf die Reaktionen der lieben Leute in den Ubahnen beim Heute-lesen.

Die Rede ist von der Volksabstimmung über die neue "EU-Verfassung" die heute in Irland stattfindet. Übrigens als einziges Volk der EU die selbst über den EU-Vertrag entscheiden.
Spannend wird die Entscheidung wohl kaum werden, denn bei soviel Entwicklungshilfe wie Irland von der EU kassiert hat und immer noch tut, so wird man wohl kaum in die Hand beissen die einen nährt.

Ironischerweise ist morgen ein Freitag der dreizehnte.

Ich bin sehr gespannt, wie die Abstimmung ausfällt. Vor allem ist halt die Frage, wieviel von den EU-Förderungen der einzelne Ire mitbekommt und wie wichtig sie ihm sind.

Warum nur Irland abstimmt, verstehe ich auch nicht. Aber hierzulande wird ja ohnehin alles getan, damit der Durchschnittsbürger möglichst wenig über die EU weiß.

Ich glaub verfassungsrechtlich ist bei uns eine Abstimmung einfach nicht notwendig, aber so genau weiß ich das auch nicht.

Ich hab mir den Reformvertrag genau angeschaut, kompliziert ist er geschrieben, das stimmt. Aber sonst ist jetzt nichts weltbewegendes drinnen, außer dass die Entscheidungen innerhalb der EU vereinheitlicht und vereinfacht werden, was ich sehr gut finde. Die ganze Neutralitätsdebatte ist völliger Schwachsinn, es steht nichts davon im Vertrag, eher das Gegenteil, dass nähmlich neutrale Länder zu keinerlei Kriegsdiensten verpflichtet werden. Eine Beistandspflicht gibt es, aber die kann von jedem Land im Rahmen seiner eigenen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten wahrgenommen werden.
Dass Österreich keine Rechte mehr über sein Wasser haben wird, ist Schwachsinn. Entscheidungen über Wasser als Ressource bleiben einstimmig, Österreich hat also ein Vetorecht.

Sicher ist der Lissabon-Vertrag nicht perfekt, aber besser funktionieren würde die EU dadurch auf jeden Fall, und demokratischer auch, weil das Parlament aufgewertet wird und die direkte Mitentscheidung der EU-Bürger möglich wird.

Ich würd allen, die irgendwas über den EU-Vertrag verzapfen, erstmal empfehlen ihn auch zu lesen. So schwer ist das dann auch wieder nicht.

Hier kann man lesen: EU-Vertrag, konsolidierte Fassung

Zitat von: wuschelengel am 12-06-2008, 10:44:54

Warum nur Irland abstimmt, verstehe ich auch nicht. Aber hierzulande wird ja ohnehin alles getan, damit der Durchschnittsbürger möglichst wenig über die EU weiß.

weil (nur) in Irland Änderungen (in) der Verfassung "Volksabstimmungspflichtig" sind.

Ich finds trotzdem fragwürdig, warum man die Bürger nicht mehr in solche Entscheidungen einbezieht. Und dann wundert man sich über soviel Ablehnung gegenüber der EU.

Nein, dazu müsste man nur einmal anfangen, die Bürger über die wesentlichsten Punkte zu informieren. Über die Hälfte unserer Gesetze werden nicht mehr in Ö beschlossen. Das ist den Leuten aber sowas von nicht klar. Die Leute beunruhigt die EU und ihre Entwicklung. Das liegt daran, dass man die Leute lieber dumm hält und nicht informiert und sich dann über die Ablehnung wundert.