Autor Thema: Sideletter (Gelesen 482 mal)

lara_ela · « **am:** 01-02-2022, 08:17:50 »

wie ist eure Meinung zu den Sideletters, die es sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene gibt?

blues · « **Antwort #1 am:** 01-02-2022, 09:55:50 »

Das kommt sehr drauf an, was drin steht. Eine Abmachung, für etwaige Streitfälle oder Reaktionen auf mögliche Entwicklungen festzuschreiben ist für mich ok und macht sogar Sinn. Rein parteipolitischen Postenschacher oder Dinge, die nur in der Nähe von korrupten Handlungen sind finde ich grausig.

bert · « **Antwort #2 am:** 01-02-2022, 10:26:08 »

Also wenn es keine Absolute gibt und Koalitionen notwendig sind dann wird es auch Tauschgeschäfte geben und das die festgehalten werden finde ich nicht falsch und für eine Demokratie normal.
Die Schweinerei ist der Postenschacher der niedergeschrieben wurde, von Posten die eigentlich ausgeschrieben werden und öffentlich besetzt werden sollten.
Traurig für mich ist das es mit den Grünen nicht viel anders ist und das bedeutet für mich das es egal ist welche Parteien in der Regierung sitzen, weil diese Korruption für mich schon systematisch ist.

lara_ela · « **Antwort #3 am:** 01-02-2022, 10:58:00 »

ich finde es auch normal, dass man sich das ausverhandeln muss.
Was mich stört ist eben so wie bert, dass es auch um solche ausgeschriebenen Stellen geht...
und, was mich aber massiv stört ist, dass es eben geheime Nebenabkommen sind, die da gemacht werden. Es ist doch klar, dass man sich Ressorts und Posten aufteilt. Aber dann bitte transparent und nachvollziehbar!
so hat es immer irgendwas von "das soll die Öffentlichkeit nicht wissen" - und so ist es ja auch. und egal, wie üblich das ist oder nicht üblich... das passt nicht... und hilft nicht wirklich für ein Vertrauen in Politiker oder Politik im Allgemeinen zu sorgen.
und spielt neuen Gruppierungen wie der MFG in die Hände, weil man sie niht in diesen Pool einordnet (obwohl ich sicher bin, dass die das genauso gemacht hätten)

lara_ela · « **Antwort #4 am:** 02-02-2022, 10:09:13 »

es wird keine Sideletters mehr geben - sagt Nehammer...

hm... ich finde das ein wichtiges Signal, aber das Vertrauen ist bereits beschädigt.
eher wundert mich, warum noch nie früher solche Sideletters an die Öffentlichkeit geraten sind.
man wird sich immer fragen, ob nicht doch Nebenabsprachen irgendwo stehen...

trotzdem finde ich es einen Schritt in die richtige Richtung! so wie sie sich die Ressorts aufteilen, sollen dann halt auch die Posten aufgeteilt werden. obwohl ich finde, dass bei vielen Posten vielleicht generell die Art der Bestellung überdacht werden sollte...

wuschelengel · « **Antwort #5 am:** 02-02-2022, 10:30:27 »

Ja, er kann sich halt schlecht hinstellen und sagen "werden wir trotzdem machen".

Ich finde die Vereinbarungen als solche auch nicht so problematisch, aber dann bitte erstens transparent und zweitens bei wichtigen Postenbesetzungen nach Qualifikation. Aber gut, das ist dann ja kein Sideletter mehr.

lara_ela · « **Antwort #6 am:** 02-02-2022, 10:34:20 »

Zitat von: wuschelengel am 02-02-2022, 10:30:27

Ja, er kann sich halt schlecht hinstellen und sagen "werden wir trotzdem machen". Ich finde die Vereinbarungen als solche auch nicht so problematisch, aber dann bitte erstens transparent und zweitens bei wichtigen Postenbesetzungen nach Qualifikation. Aber gut, das ist dann ja kein Sideletter mehr.

eben. sollts wirklich niht geben.
ja, er kanns eh schlecht anders machen... er sitzt scon in den Nesseln.
mich hat ehrlich gesat das Achselzucken der ganzen Politiker schon schockiert! also so "macht man ja eh immer so... was regts euch denn so auf, dass wir im Geheimen noch Posten verteilen und Inhalte festlegen...?"

bert · « **Antwort #7 am:** 02-02-2022, 14:07:22 »

Zitat von: wuschelengel am 02-02-2022, 10:30:27

Ja, er kann sich halt schlecht hinstellen und sagen "werden wir trotzdem machen". Ich finde die Vereinbarungen als solche auch nicht so problematisch, aber dann bitte erstens transparent und zweitens bei wichtigen Postenbesetzungen nach Qualifikation. Aber gut, das ist dann ja kein Sideletter mehr.

Genau jetzt kann er es leicht sagen und blöd wäre er jetzt was anderes sagen würde.
Aber wer weiß ob er bei den nächsten Koalitionsverhandlungen noch dabei ist oder etwas zu entscheiden hat.

Teddyhamster · « **Antwort #8 am:** 02-02-2022, 19:32:32 »

Zitat von: lara_ela am 02-02-2022, 10:09:13

es wird keine Sideletters mehr geben - sagt Nehammer...

hm... ich finde das ein wichtiges Signal, aber das Vertrauen ist bereits beschädigt.
eher wundert mich, warum noch nie früher solche Sideletters an die Öffentlichkeit geraten sind.
man wird sich immer fragen, ob nicht doch Nebenabsprachen irgendwo stehen...

trotzdem finde ich es einen Schritt in die richtige Richtung! so wie sie sich die Ressorts aufteilen, sollen dann halt auch die Posten aufgeteilt werden. obwohl ich finde, dass bei vielen Posten vielleicht generell die Art der Bestellung überdacht werden sollte...

Du glaubst wirklich jetzt dem Flexhammer auch nur ein einziges Wort?

lara_ela · « **Antwort #9 am:** 03-02-2022, 07:08:02 »

https://orf.at/stories/3246047/

ein Vorschlagsrecht ist wirklich etwas anderes als eine Personalbesetzung.. vor allem, wenn es um die Justiz geht!
Die SPÖ kann gerne so tun, als wäre das eine ÖVP Sache...

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