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Liebe Bekannte, Freunde und Verwandte Das Volksbegehren „RAUS aus EURATOM“ hat das Ziel eine Volksabstimmungüber den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Ziel des EURATOM Vertrages ist die Atomenergie zu fördern um „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen“ (so steht es in der Präambel) Österreich ist trotz seines Neins zur Nutzung der Atomenergie Mitglied bei EURATOM. Österreich zahlte bis 2007 jährlich 40 Mio € für die Atomindustrie. Da die Kosten für den Hochtemperatur-Versuchsreaktor ITER explodiert sind, verlangt nun die EU – Kommission zusätzlich 1,4 Mrd. € von den EURATOM – Mitgliedsländern. Sämtlich Anfragen an das Wissenschaftsministerium wie viel Österreich wegen der Kostenüberschreitung nun zusätzlich zahlen muss, blieben unbeantwortet. Eine Umfrage im Jahr 2008 ergab, dass 78% der Österreicher/innen für einen Ausstieg aus EURATOM gestimmt hätten und 81% lehnten die Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuermitteln ab. Mit dem Ausstieg aus EURATOM könnten für die Sanierung des österreichischen Budgets ausgabeseitig wesentlich mehr als 40 Mio € jährlich eingespart werden (siehe oben) oder man investiert sie in die Förderung erneuerbarer Energieprojekte. Rechtlich ist der Ausstieg möglich und die Mitgliedschaft Österreichs bei der EU ist dadurch nicht in Frage gestellt. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die Österreicher/innen ein Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist. Daher: Bis 30. Juni auf das Gemeinde- oder Bezirksamt gehen und den dort aufliegenden Antrag auf eine Volksabstimmung „Raus aus EURATOM“ unterschreiben. Ausweis mitnehmen. Achtung: Erinnerungsmails werde ich noch mehrmals senden, da ich aus Erfahrung weiß, dass die Trägheit riesengroß ist. Direkte Demokratie braucht aber aktive und initiative Bürger/innen. Vorbild Schweiz! Nicht sich empören und jammern, sondern handeln! Umfangreiche Infos unter www.euratom-volksbegehren.at
ich denk nicht, dass Ö ohne atomstrom auskommt.
ach sooo ! da hab ich wohl wieder mal ungenau gelesen... trotzdem find ich's schräg dass man das nirgendwo hört / liest.