RBeX - Die alte Community

Ich war bis gestern ein unentschlossener. Nach der Elefantenrunde im TV haben meine Mutter, mein Bruder und ich noch lange mögliche Koalitionsszenarien durchdiskutiert, wobei ich nach wie vor unsicher war, ob ich nun eine Wahl nach dem Herzen oder eine taktische Wahl treffen würde.

Ich war immer schon ein LIF-Sympathisant und habe es sehr bedauert, als Heide Schmidt ging und das LIF damit praktisch aufhörte, zu existieren. Umso erfreulicher war es für mich, als ich davon erfuhrt, daß sie es noch einmal probieren will.

Doch die Frage, die sich mir stellte, war: Was nutzt meine Stimme für das LIF? Bewegen konnte ich damit scheinbar nichts, denn relevanter war für mich die Frage, wie es ganz oben aussieht, also wer erster wird und wie mögliche Koalitionen aussehen könnten.

Nachdem Fayman angekündigt hat, auf jeden Fall , egal ob die SPÖ 1. oder 2. werden, regieren zu wollen, scheint eine große Koalition unabwendbar. Jedoch: Ein roter Kanzler Faymann wäre, auch wenn ich ihm weitaus mehr Kompetenz zutraue als dem Gusi, in meinen Augen eine Katastrophe, da die ÖVP in ihrer Machtgeilheit sich  auch in einer Regierung niemals mit einem 2. Platz zufriedengeben wird - das Fiasko, das zu Neuwahlen geführt hat, würde also fortgesetzt werden. Dazu kommt auch, daß ich grundsätzlich der ÖVP weitaus mehr Führungs- und Regierungskompetenz zutraue als den Roten.

Somit war für mich klar, daß eine große Koalition nur mit einem schwarzen Kanzler für mich vorstellbar wäre. Sollte ich also meine Stimme der ÖVP geben, um diese darin zu unterstützen? Was aber, wenn die ÖVP nach Gewinn der Wahl beschließt, eine Koalition mit der FPÖ zu machen, was sich ja ausgehen würde? Vertrauen kann ich dem Molterer, was seine Aussagen vor der Wahl betrifft, leider genauso wenig wie dem Schüssel, ist er doch ein "Sproß" desselben. Doch sind die Roten soviel besser? Leider auch nicht, wie man anhand von Umfaller-Gusi gesehen hat.

Was passiert, wenn die Roten gewinnen? Würden sie tatsächlich eine Koalition mit der FPÖ eingehen, wie von der ÖVP ständig behauptet? Oder mit den Grünen und sich die fehlenden Stimmen von einer anderen Partei holen (BZÖ, LIF, sofern die den Einzug schaffen)?
Letztere Variante wäre wohl eine Katastrophe, die neben der Neuverschuldung des Staatshaushalts auch den Grünen die Gelegenheit bieten würde, ihre extreme Ausländer- und Genderpolitik tatsächlich in die Tat umzusetzen. Grundsätzlich bin ich ein Anhänger vieler grünen Ideen, aber genau diese zwei Punkte machen sie für mich leider unwählbar.
Die Grünen in einer Regierung wären für mich nur akzeptabel, wenn es jemanden gibt, der Ihnen da einen Riegel vorschiebt und das kann wohl nur die ÖVP sein. Schwarz-Grün wäre daher für mich eine Traumkoalition, nur da fehlen dann immer noch ein paar Prozent - womöglich die des LIF?

Warum könnte man also LIF wählen und warum wäre das keine verlorene Stimme, wie viele Grünwähler behaupten, die befürchten, daß das LIF den Grünen stimmen wegnimmt (was sicherlich zutrifft)? Die Antwort auf diese Frage ist rein mathematischer Natur:

Wer sich die Wahlprogramme der Grünen und de LIF ansieht, wird viele Gemeinsamkeiten finden. Dort, wo die Grünen ihre extrem linken Ansichten haben, regiert beim LIF die Vernunft des Liberalismus, die zwar durchaus ähnliche Interessen verfolgt, aber ohne diese Extreme, die leider bei den Grünen einfach zum guten Ton gehört (siehe Glawischnig oder Öllinger).

Es ist zu erwarten, daß wenn das LIF den Einzug ins Parlament schafft (mit 4,x%, wenn, dann wird es knapp werden), sie bei vielen grünen Ideen im Parlament mitstimmen werden. Das bedeutet, daß die Grünen vom LIF in vielen Punkten viel Unterstützung im Parlament zu erwarten haben (zum Glück nicht bei allen, s.o.).

Sehen wir uns die andere Alternative an, wenn das LIF den Einzug nicht schafft. In diesem Fall werden die Stimmen, so wie bei den anderen Parteien, denen das ebenfalls nicht gelingt, prozentuell zwischen den anderen Parteien, die es geschafft haben, aufgeteilt. Was bleibt dann noch für die Grünen? Ein Bruchteil der 4% des LIF, der zwar dann "echt" grün ist, aber den 4% des LIF gegenübersteht, die "fast grün, mit einigen Ausnahmen" gewesen wären!

Was ist da wohl der bessere Deal für die Grünen, überhaupt nachdem es klar ist, daß sie für sich alleine keinenfalls genug Stimmen für eine Zweierkoalition bekommen werden?

Sie wären wohl besser mit den paar stimmen, die sie ans LIF verlieren, bedient (das macht kaum einen Unterschied für sie, nachdem sie sowieso für keine Zweierkoalition in Frage kommen, dafür reichts so oder so einfach nicht), wenn sie dafür dann, wenn das LIF auf diese Weise den Einzug ins Parlament schafft, einen ähnlich denkenden Partner bei den Abstimmungen haben, der mit ihnen gemeinsam abstimmt, anstatt mit ein paar lächerlichen Teilprozenten, die sie bekämen, wenn das LIF den Einzug nicht schafft und deren Stimmen auf die übrigen Parteien aufgeteilt werden.

Die Frage, ob es nun zu einer großen Koalition kommt oder nicht und unter wem, kann zwar viel diskutiert, aber leider nicht beantwortet werden. Beide Großparteien haben in der Vergangenheit gezeigt, daß es mit ihrer Glaubwürdigkeit nicht von weit her ist und so, wie es die letzten Tendenzen gezeigt haben, scheint es, daß eine große Koalition unter einem roten Kanzler sowieso nicht zu verhindern wäre.

Die Frage ist daher, was man tun kann, um a) für den obigen Fall entweder die Opposition zu stärken oder b) eine Alternative zu einer großen Koalition in Form einer attraktiven 3er-Koalition zu schaffen (wobei ich stark hoffe, daß diese Chance dann von der ÖVP und nicht von der SPÖ wahrgenommen wird, denn Rot+Grün in einer Regierung wäre für so manchen sicherlich ein Grund, ans Auswandern zu denken).

Beides gelingt in meinen Augen durch eine Stärkung des LIF, welche dazu beitragen kann, daß jene Teile des grünen Programms, welche durchaus ihre Berechtigung haben, in vernünftigen(!) Ausmaß (hier brauchts zuweilen eine Bremse eines starken Koalitionspartners, um die Extremen der Grünen auf den Boden der Realität zurückzuholen) in eine Regierung finden und dabei stark genug vertreten sind, so daß es sich für eine Regierungsbeteiligung auch ausgeht (mit den Stimmen von Grüne und LIF im Parlament könnte sich das mit etwas Glück tatsächlich ausgehen).

Konstruktive Kommentare sind ausdrücklich erwünscht, von "scheiß Grüne, wählt X" bitte ich jedoch abzusehen.

2.) könnt ich den schmidt (das ist doch keine frau?!) niemals wählen.

fail!

1.) glaube ich nicht, dass das LIF den einzug schaffen wird und

das haben letztes mal auch viele gesagt, und es letztlich den potentiellen lif-wählern ausgeredet, ihre stimme ans lif zu "verschwenden". hätten nicht so viele leute gedacht: "das geht sich eh nie aus, da wähl i lieber was anderes", dann wären sie wohl doch im parlament gelandet.

Für mich schauts ja eher nach Rot-Blau aus als nach Schwarz-Blau..
Ich wage ernsthaft zu bezweifeln, dass die ÖVP oder die FPÖ in der Europafrage von ihren Standpunkten abweichen.. damit sind die zwei nicht Regierungsfähig.. Schwarz-Blau hat mitm Haider "funktioniert" aber mit dem HC.. keine Chance
Obs jetzt Schwarz-Grün oder Schwarz-Grün-Gelb wird ist mir egal. Würd mich über beides SEHR freuen.. Die SPÖ gehört für ihren Wahlkampf und ihre Realitätsfernheit für die nächsten 5 Jahre in die Opposition verbannt.. genauso wie die FPÖ.